Termine

Dienstag, 7. Februar 2023: KEINE LPK mit Ministerpräsident Kretschmann

Das  Kabinett tagt in Brüssel. Daher wird die Landespressekonferenz in Stuttgart an diesem Tag entfallen.

Im Anschluss an die auswärtige Kabinettsitzung in Brüssel findet um 12.15 Uhr eine Pressekonferenz mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann und dem Staatssekretär für politische Koordinierung und Europa im Staatsministerium Baden-Württemberg Florian Hassler in Brüssel, Rue Belliard 60-62, 1040 Brüssel, statt. Themen aus der Kabinettsitzung werden die europapolitisch strategischen Schwerpunkte der Ressorts 2023 in Brüssel, das Positionspapier der Landesregierung zur Halbzeitüberprüfung Mehrjähriger EU-Finanzrahmen sowie der US Inflation Reduction Act und dessen mögliche Auswirkungen auf die baden-württembergische Wirtschaft und die EU-Industriepolitik sein. Die Pressekonferenz wird nicht per Stream übertragen.

Dienstag, 14. Februar 2023: LPK mit Ministerpräsident Kretschmann

Mittwoch, 15. Februar 2023: LPK mit FDP-Fraktion (FV Dr. Rülke u. Dennis Birnstock (MdL); Thema: frühkindliche Bildung